Bericht zur Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgerbudget und Bürgerhaushalt“ vom 17.09.2022

 

Pressemitteilung zur Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerbudget

Wie können Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung bei der Gestaltung unserer Gemeinde animiert
werden? Wie können insbesondere Kinder und Jugendliche an politische Prozesse herangeführt
werden? Was ist der Unterschied zwischen einem Bürgerbudget und einem Bürgerhaushalt?
Diese und viele weitere Fragen zum Thema Bürgerbudget wurden am 17. September 2022 im Bruno-
Taut-Haus in Dahlewitz erörtert. Veranstalter waren die örtliche FDP, die Fraktion Bündnis Aktive
Mitte/FDP aus Blankenfelde-Mahlow und die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK)
Brandenburg.

Zunächst stellte Herr Dr. Herzberg von mitMachen e.V. wesentliche Erkenntnisse aus seiner Studie
zur Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets (
www.jugend-budget.de) vor. Dabei wurde deutlich, dass
immer mehr Städte und Gemeinden Bürgerbudgets einführen, während die Zahl der Bürgerhaushalte
in den letzten Jahren zurückgegangen ist. Im Gegensatz zu Bürgerhaushalten, bei denen die
Einwohner lediglich mitwirken, zeichnen sich Bürgerbudgets dadurch aus, dass die Bürgerinnen und
Bürger in einer Abstimmung abschließend entscheiden können, welche Projekte umgesetzt werden.

Bei der Einführung von Bürgerbudgets orientieren sich viele Städte und Gemeinde am Modell der
Stadt Eberswalde. Wie dieses Modell genau funktioniert, wie erfolgreich es sich in den letzten Jahren
entwickelt hat, aber auch zu den Problemen, berichtet der Kämmerer der Stadt Eberswalde, Herr
Maik Berendt, aus erster Hand. Dabei konnte er viele Fragen aus dem Publikum praxisnah
beantworten.

Alle Anwesenden waren sich am Ende der Veranstaltung einig, dass Eberswalde ein gutes Vorbild
auch für andere Gemeinden sein kann und dass es sich lohnt, dieses Thema weiter zu verfolgen.
Selbst ausdrückliche Skeptiker zeigten sich vom Eberswalder Modell beeindruckt.
Das System des
Bürgerhaushaltes in Blankenfelde-Mahlow funktioniert offensichtlich nicht. Wir wollen es durch ein 
Modell, dass sich an Eberswalde orientiert ersetzten. Jetzt gilt es die Mehrheiten dafür zu organisieren.sagt dazu Marcel Lietsch, Fraktionsvorsitzender von Bündnis Aktive Mitte/FDP.

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